Resolution Düsseldorfer Erklärung

Her­rn Bun­desmin­is­ter Dr. Volk­er Wissing

Bun­desmin­is­teri­um für Dig­i­tales und Verkehr

Frau Bun­desmin­is­terin Klara Geywitz

Bun­desmin­is­teri­um für Wohnen, Stad­ten­twick­lung und Bauwesen

Her­rn Vor­sitzen­den des Verkehrsauss­chuss­es im Deutschen Bundestag

Udo Schiefn­er

Frau Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Wohnen, Stad­ten­twick­lung, Bauwe­sen und Kommunen

San­dra Weeser

Düs­sel­dorf, 21.06.2023

Für lebenswerte Stadtstraßen Düsseldorfer Forderung zur Novellierung des Straßenverkehrsrechts 

Die StVO bildet den rel­e­van­ten, beschränk­enden rechtlichen Rah­men, der die Gestal­tung unser­er Stadt­straßen durch Regelun­gen zu Geschwindigkeit­en, Organ­i­sa­tion des Parkens oder auch die unter­schiedlichen Nutzun­gen des Straßen­raums aus über­wiegend verkehrlich­er Sicht maßge­blich bes­timmt. Alle diese Punk­te sind in hohem Maße gestal­trel­e­vant. Im Zuge der anste­hen­den Nov­el­lierung von StVG und StVO fordert die Kon­ferenz zur Schön­heit und Lebens­fähigkeit der Stadt No.13 „Die Stadt­straße“ eine größt­mögliche Frei­heit für die Kom­munen, Geschwindigkeit­en auf­grund der lokalen Rah­menbe­din­gun­gen auch als Grund­lage für Infra­struk­tu­raus­bau fest­set­zen zu kön­nen. Nur dadurch kön­nen die Kon­flik­te unter den ver­schiede­nen Verkehrsteil­nehmenden min­imiert, Sicher­heit und Gesund­heit erhöht und die Qual­ität der Stadt­straßen als Leben­sraum für die Stadt­ge­sellschaft gewährleis­tet wer­den. Die gewonnenen Spiel­räume wer­den drin­gend benötigt für die erforder­liche Anpas­sung unser­er Straßen­räume an die Anforderun­gen von Verkehr­swende und Klimawandel.

Geschwindigkeit­en sind dabei ein erster wichtiger Schritt. Um dem Weg zu fol­gen, den andere europäis­che Län­der schon erfol­gre­ich gegan­gen, sind müssen darüber hin­aus The­men wie Regelun­gen zu Parken oder zur Bußgeld­höhe zwin­gend über­ar­beit­et wer­den. Jet­zt ist die Zeit für eine Neudefinition. 

Deutsches Insti­tut für Stadtbaukunst

Bun­dess­tiftung Baukultur

Mit­glieder des Bau- und Verkehrsauss­chuss­es des Deutschen Städtetages

Architek­tenkam­mer Nordrhein-Westfalen

Baukul­tur NRW

Teil­nehmerIn­nen der Kon­ferenz zur Schön­heit und Lebens­fähigkeit der Stadt No.13 „Die Stadt­straße“, Düs­sel­dorf 20./21.06.2023

Bund Deutsch­er Architek­tin­nen und Architek­ten B D A

Bun­desvere­ini­gung der Straßen­bau- und Verkehrsin­ge­nieure e.V. BSVI

Ver­band Deutsch­er Architek­ten- und Inge­nieurvere­ine e.V. 

Deutsche Akademie für Städte­bau und Lan­des­pla­nung e.V. DASL, Lan­des­gruppe Nordrhein-Westfalen

Res­o­lu­tion Düsseldorfer Konferenz